10.03.2020

Gefahr von rechts

Bundestag ist sensibilisiert

Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird sich mit Angriffen auf Journalisten und Gefahren für die Pressefreiheit durch Extremisten befassen. Ein aktueller Fall zeigt das inzwischen alltägliche Ausmaß.

Journalist Lipp: im Visier der Rechten. Foto: Tanja Bosch

Sebastian Lipp heißt der Journalist, der durch seine hartnäckigen Recherchen im Allgäu den Rechtsextremisten ein Dorn im Auge ist. Der freie Journalist beobachtet seit Langem schon, was sich am rechten Rand tut und zusammenbraut. Seine Recherchen veröffentlicht er unter anderem auf der von ihm gegründeten Plattform "Allgäu rechtsaußen".

 

Im bayerischen Kommunalwahlkampf passt der AfD offenbar gar nicht ins Konzept, was Journalist Lipp so alles recherchiert und veröffentlicht. Ein Lindauer Kandidat der Partei für den Stadtrat und den Kreistag erklärte deshalb: "Ich werde ihn zerfetzen und werde ihm fürchterliche Schmerzen zufügen." Diese unerhörte Drohung führte zu einer Demonstration der Solidarität für den Kollegen in Lindau. Ein Beispiel, das die Gefährdung deutlich macht, der Journalisten inzwischen ausgesetzt sind, wenn sie über Rechtsextremismus recherchieren.

 

Dass Lindau kein Einzelfall ist, hat sich inzwischen bis in den Deutschen Bundestag herumgesprochen. Deshalb wird sich der Ausschuss für Kultur und Medien am 11. März genau damit beschäftigen. Für den DJV wird Justiziarin Hanna Möllers an der Sitzung als Gast teilnehmen. Wer ihr einen Erfahrungsbericht über rechte Gewalt und Anfeindungen zukommen lassen will, kann das heute noch machen: moespamfilter@djvspamfilter.de.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner